Allgemeine Geschäftsbedingungen der DAIDALOS Inox Profile Systems GmbH

I. Allgemeine Bedingungen

II.Verkaufsbedingungen

I. Allgemeine Bedingungen

  1. Geltung der AGB

Diese AGB finden nur Anwendung gegenüber Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend: Der Besteller) oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende AGB oder sonstige Bedingungen werden von DAIDOLOS nicht anerkannt, sofern DAIDOLOS diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Durch die Erteilung von Aufträgen erkennt der Besteller die AGB von DAIDALOS an, auch wenn seine AGB den AGB von DAIDALOS widersprechen sollten. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Verträge der Parteien, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die AGB bedarf.

  1. Haftung von DAIDALOS

2.1 Für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit), die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von DAIDALOS, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet DAIDALOS unbeschränkt.

2.2 Für Sach- und Vermögensschäden, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von DAIDALOS, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet DAIDALOS begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch begrenzt auf die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung von DAIDALOS in Höhe von 1.500.000 Eurobei Sachschäden und 1.500.000 Euro bei Vermögensschäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die vertragswesentliche Positionen des Kunden schützen, also solche, die ihm der Vertrag gerade zu gewähren hat, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2.3 Für sonstige Sach- und Vermögensschäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von DAIDALOS, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet DAIDALOS begrenzt auf die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung in Höhe von 1.500.000 Euro bei Sachschäden und EUR1.500.000 Euro bei Vermögensschäden.

2.4 Im übrigen ist die Haftung von DAIDALOS ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht, soweit DAIDALOS einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie oder ein Beschaffungsrisiko übernommen hat.

2.5 Für Falschanwendung der Systeme und Waren von DAIDALOS, sowie für nicht ausreichende Information oder Fehlinformation der Endabnehmer und Weiterverarbeiter durch einen Händler, übernimmt DAIDALOS vereinbarungsgemäß keine Haftung. Händler, Weiterverarbeiter und Endabnehmer die Waren und Systeme von DAIDALOS einsetzen, sind verpflichtet sich mit den jeweils neuesten Daten via Internet oder über Prospekte und Ausarbeitungen von DAIDALOS ausreichend für den Einsatz zu informieren und diese Daten auch weiterzuleiten, anzuwenden und mit den gesetzlich geltenden Regeln der Technik zu verknüpfen, falls dies notwendig ist.

  1. Zahlung I Aufrechnung I Zurückbehaltung I Abtretung

3.1 Rechnungen von DAIDALOS sind, soweit nichts anderes vereinbart worden ist, spätestens 10 Tage nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig.

3.2 Alle Forderungen von DAIDALOS– auch solche aus anderen Verträgen mit dem Besteller – werden sofort fällig im Falle des Zahlungsverzuges oder der Zahlungseinstellung des Bestellers oder wenn DAIDALOSsonst Umstände bekannt werden, die zu erheblichen Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Bestellers Anlass geben. In diesen Fällen ist DAIDALOSberechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheit nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

3.3 Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Besteller zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

3.4 DAIDALOS steht das Recht zu, Ansprüche aus der Geschäftsverbindung abzutreten.

  1. Umsatzsteuer

Sollte DAIDALOS einen Umsatz irrtümlich als nicht steuerbar bzw. steuerfrei behandeln, obwohl der Umsatz der Umsatzsteuer unterliegt, kann DAIDALOS die tatsächlich anfallende Umsatzsteuer auch nachträglich vom Besteller verlangen, sobald DAIDALOS eine korrigierte Rechnung ausgestellt hat.

  1. Urheberrecht

An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich DAIDALOS sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DAIDALOS.

  1. Salvatorische Klausel I Gerichtsstand I Anwendbares Recht

6.1 Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Nichtige oder unwirksame Regelungen sind durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich angestrebten Zweck am nächsten kommen.

6.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis oder im Zusammenhang mit diesem ist das Gericht am Sitz von DAIDALOS zuständig. Der Sitz von DAIDALOS ist in 70771 Leinfelden-Echterdingen.

6.3 Es gilt das deutsche Recht. Die Vertragssprache ist deutsch. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts werden ausgeschlossen.Verkaufsbedingungen

II. Verkaufsbedinungen

  1. Freibleibendes Angebot I Rücktritt von DAIDALOS

1.1 Die Angebote von DAIDALOS sind freibleibend der Annahme. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn DAIDALOS die Bestellung bzw. das Angebot des Bestellers schriftlich bestätigt oder die Ware liefert. Angebote des Bestellers gelten nur bei ausdrücklicher Annahme durch DAIDALOS als angenommen. Schweigen auf ein solches Angebot stellt keine Annahme dar.

1.2 Für den Fall, dass die Warenkreditversicherung Hermes einer Warenkreditversicherung des Bestellers nicht vorbehaltlos zustimmt, steht DAIDALOS ein außerordentliches Rücktrittsrecht zu. In diesem Fall bestehen keinerlei Ansprüche des Bestellers auf Lieferung.

1.3 DAIDALOS ist im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

  1. Lieferung I Lieferfristen I Versand

2.1 Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung; jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller technischen und kaufmännischen Einzelheiten des Auftrags. Entsprechendes gilt für Liefertermine. Fristen und Termine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Absendung der Ware. Sie gelten bereits mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Ware ohne Verschulden von DAIDALOS nicht rechtzeitig abgesandt werden kann.

2.2 Alle Lieferfristen- und Termine sowie Ausführungs- bzw. Fertigstellungsfristen stehen unter dem Vorbehalt unvorhersehbarer Produktionsstörungen und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Fristen und Termine verlängern sich unbeschadet der Rechte von DAIDALOS aus Verzug des Bestellers um den Zeitraum, um den der Besteller seinen Verpflichtungen gegenüber DAIDALOS nicht nachkommt.

2.3 Fälle höherer Gewalt und sonstige Ereignisse, auf die DAIDALOS keinen Einfluss hat und die DAIDALOS die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, entbinden DAIDALOS von den Verpflichtungen aus dem jeweiligen Vertrag, vorübergehende Hindernisse jedoch nur für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Besteller die Verzögerung nicht zuzumuten ist, kann er nach vorhergehender Aufforderung durch unverzügliche schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

2.4 DAIDALOS ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn diese dem Besteller zumutbar sind.

2.5 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Bestellers, es sei denn, es wird eine anderslautende Vereinbarung getroffen. Versicherungen gegen Schäden und Verlust werden von DAIDALOS auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen.

2.6 Die Wahl der Versandart bleibt DAIDALOS überlassen.

2.7 Behälter und Kisten bleiben, soweit nichts anderes vereinbart ist, Eigentum von DAIDALOS und sind auf Aufforderung von DAIDALOS nach ihrer Entladung auf Kosten von DAIDALOS zurückzuschicken.

  1. Eigentumsvorbehalt

3.1 Die verkaufte Ware bleibt im Eigentum von DAIDALOS bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung von DAIDALOS.

3.2 DAIDALOS behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller DAIDALOS aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor. Soweit nichts anderes individuell vereinbart worden ist, ist dem Besteller eine Veräußerung der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises an DAIDALOS nicht gestattet. Der Besteller tritt schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an DAIDALOS ab, unabhängig davon, ob der Besteller die Kaufsache im gewöhnlichen Geschäftsgang aufgrund einer individuellen Vereinbarung vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises weiterveräußern darf oder die Kaufsache unter Verstoß gegen das Veräußerungsverbot vor vollständiger Zahlung des Kaufpreises verkauft. Die Abtretung nimmt DAIDALOS hiermit an. Die abgetretenen Forderungen dienen der Sicherung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung. Der Besteller ist zum Einzug der abgetretenen Forderung berechtigt, solange DAIDALOS diese Ermächtigung nicht widerrufen hat. Die Einziehungsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf, wenn der Besteller seine Zahlungen einstellt. Auf Verlangen von DAIDALOS hat der Besteller unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er die Ware veräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Veräußerung zustehen sowie DAIDALOS auf seine Kosten öffentlich beglaubigte Urkunden über die Abtretung der Forderung auszustellen.
Zu anderen Verfügungen über die im Vorbehaltseigentum von DAIDALOS stehenden Gegenständen oder über die an DAIDALOS abgetretenen Forderungen ist der Besteller nicht berechtigt. Pfändungen oder sonstige Rechtsbeeinträchtigungen der DAIDALOS ganz oder teilweise gehörenden Gegenstände bzw. Forderungen hat der Besteller DAIDALOS unverzüglich mitzuteilen. DAIDALOS ist jederzeit berechtigt, die Herausgabe der DAIDALOS gehörenden Waren zu verlangen, wenn der Besteller mit einer Zahlung in Verzug kommt oder sich seine Vermögenslage wesentlich verschlechtert. Macht DAIDALOS von diesem Recht Gebrauch, so liegt – unbeschadet anderer zwingender Gesetzesbestimmungen – nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn DAIDALOS dies ausdrücklich erklärt.  Übersteigt der Wert der bestellten Sicherheiten die Forderung von DAIDALOS insgesamt um mehr als 10%, so wird DAIDALOS auf Verlangen des Bestellers die über 10% hinausgehenden Sicherungen nach Wahl von DAIDALOS freigeben.

  1. Neuware: Gewährleistung I Verjährungsfristen I Untersuchungs- und Rügepflicht I Angaben

4.1 DAIDALOS leistet Gewähr nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt wird. Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche nach I.2. dieser AGB.

4.2 Die Gewährleistungsrechte des Bestellers sind bei Neuware zunächst nach Wahl von DAIDALOSauf Ersatzlieferung und Nachbesserung beschränkt. Es obliegt DAIDALOS, entweder nachzubessern oder eine Ersatzlieferung zu veranlassen. Beanstandete Ware darf nur mit Einverständnis von DAIDALOS zurückgesandt werden. Nach Fehlschlagen einer dem Besteller zumutbaren Anzahl von Nachbesserungsversuchen stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere das Recht auf Herabsetzung des Preises und Rückgängigmachung des Vertrages. Der vorstehende Satz gilt nicht, falls DAIDALOS die Nachbesserung unberechtigt verweigert oder unzumutbar verzögert, dann stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte sofort zu. Nach Fehlschlagen der Nachlieferung oder Nachbesserung stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere das Recht auf Herabsetzung des Kaufpreises und Rückgängigmachung des Vertrages. Beanstandete Ware darf nur mit Zustimmung von DAIDALOS zurückgeschickt werden.

4.3 Die Verjährungsfrist der Gewährleistungsrechte des Bestellers beträgt 1 Jahr, außer es
handelt sich um Ansprüche des Bestellers wegen eines Mangels in den Fällen des § 438
Abs. 1 Nr. 2 BGB bzw. des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Verjährungsfrist beginnt ab Ablieferung der Ware bzw. mit Übergabe an das Versandunternehmen.

4.4 Bei Neuware gelten die §§ 377, 378 HGB mit der Maßgabe, dass die Rüge innerhalb von 2 Tagen zu erfolgen hat. Dies gilt nicht, wenn DAIDALOS den Mangel arglistig verschwiegen hat. Handelt es sich bei dem Endabnehmer der Ware in der Lieferkette um einen Verbraucher, so ist der Besteller – unter den weiteren Voraussetzungen des § 377f. HGB und II.4.4 S. 1 dieser AGB – zum Rückgriff nach den gesetzlichen Bestimmungen der  §§ 478, 479 BGB berechtigt.

4.5 Bei Neuware erfolgen alle Angaben von DAIDALOS über Eignung, Verarbeitung und Anwendung, technische Beratung und sonstigen Angaben nach bestem Gewissen, befreien den Besteller jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.

  1. Gebrauchtware und deklassiertes Material

5.1 Der Verkauf von Gebrauchtware erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelansprüche. Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche nach I.2. dieser AGB. Der Ausschluss gilt nicht im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch DAIDALOS.

5.2 Der Verkauf von deklassiertem Material erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelansprüche. Deklassiertes Material sind Waren, die bei der Prüfung im Werk hinsichtlich deren Werkstoffeigenschaften, Maße oder äußerlichen Beschaffenheit nicht die geltenden Normvorschriften erfüllen. Die Verantwortung für die Verwendung von deklassiertem Material liegt beim Besteller. Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche nach I.2. dieser AGB. Der Ausschluss gilt nicht im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch DAIDALOS.

  1. Unberechtigte Mängelrügen

Kommt DAIDALOS einer Aufforderung des Bestellers zur Mängelbeseitigung nach und gewährt der Besteller den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Zeitpunkt nicht oder stellt sich heraus, dass ein Mangel an der Leistung von DAIDALOS objektiv nicht vorliegt, hat der Besteller die Aufwendungen von DAIDALOS zu ersetzen. Mangels Vereinbarung gelten die ortsüblichen Sätze.

7. Fertigung nach Anweisung des Bestellers

Bei Fertigung nach Zeichnungen des Bestellers, Mustern und sonstigen Anweisungen des Bestellers übernimmt DAIDALOS für die Funktionstauglichkeit des Produktes und für sonstige Mängel, soweit diese Umstände auf den Anweisungen des Kunden beruhen, keine Gewähr und Haftung. Der Besteller stellt DAIDALOS von etwaigen Ansprüchen Dritter, auch aus Produkthaftung, frei. Hiervon unberührt bleiben etwaige Ansprüche nach I.2. dieser AGB. Der Ausschluss gilt nicht im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch DAIDALOS.

Die für die Durchführung des Auftrages von DAIDALOS gefertigte Formen, Werkzeuge und Konstruktionsunterlagen sind und bleiben ausschließlich Eigentum von DAIDALOS. Ansprüche hierauf stehen dem Besteller nicht zu, auch wenn er sich an den Kosten für die Herstellung von Formen, Werkzeugen und Konstruktionsunterlagen beteiligt.

  1. Normen I Hausnorm I Angaben über die Produkte I Muster I Prospekte I Gewichte

8.1 Für die von DAIDALOS gelieferten Produkte sind die einschlägigen DIN Normen, bzw. die allgemeingültigen Normen der Vorlieferanten bindend, außer es wird eine Spezifikation ergänzend zur Norm im einzelnen durch DAIDALOS näher beschrieben bzw. eingeschränkt. Besteht eine Hausnorm, ist diese Hausnorm ergänzend bindend. Schliffoberflächen werden nach Muster, DIN Norm und Hausnorm geliefert bzw.  hergestellt. Wird ein Muster überreicht, fertigt DAIDALOS optische Schliffe lt. dem Muster bzw. lt. Einzelvereinbarung in der  Auftragsbestätigung.

8.2 Alle Angaben über die Produkte und Leistungen von DAIDALOSsind als annähernd zu betrachtende Durchschnittswerte. Sie sind keine Beschaffenheitsgarantien. Branchenübliche Abweichungen (Fabrikationstoleranzen) sind zulässig. Muster sowie Unterlagen, bsp. Prospekte, Kataloge, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind.

8.3 Die Gewichte errechnen sich aus den theoretischen technischen Werten und den Datenblättern, Geometrie, etc., bei Handelswaren lt. den Werksvorgaben bzw. Wiegenachweisen. Stehen diese nicht zur Verfügung wird auch hier auf die theoretische Ermittlung lt. DIN zurückgegriffen. Als spezifisches Gewicht für legierte Stähle wird das Abrechnungsgewicht 8 kg veranschlagt.